Meine Arbeit im Ausschuss für Regionale Entwicklung

Ich bin Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung.

Der Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI) beschäftigt sich mit der Regional- und Kohäsionspolitik der EU. In diesem Politikbereich geht es darum, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt innerhalb der Union zu stärken.

Ziel ist es, eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung aller europäischen Regionen zu ermöglichen. Die Regionalpolitik ist der zweitgrößte Haushaltsposten der EU, rund ein Drittel aller Gelder fließt in diesen Bereich. Die Fördermittel aus den europäische Strukturfonds sind ein starker Anreiz für Investitionen und tragen so zu Beschäftigung und Wachstum in Europa bei. Sie sind eines der wichtigsten Instrumente, um die europäische Wirtschaft im Zeitraum 2014 bis 2020 und darüber hinaus wiederzubeleben.

Die Fördermittel der europäischen Regional- und Kohäsionspolitik kommen allen Regionen in Europa zugute, auch bei uns zuhause. Mehr Informationen zur Verwendung europäischer Fördermittel in meinem Wahlkreis finden Sie hier.

EU-Fördergelder fließen auch in unsere Region, z.B. in Forschungsprojekte an der Uniklinik Aachen (Foto: Pixabay).

Die Regional- und Kohäsionspolitik wird intensiv mit anderen Politikbereichen abgestimmt werden, damit Synergieeffekte verstärkt und die öffentlichen Mittel mit größtmöglicher Effizienz eingesetzt werden. Die Europa-SPD im Parlament setzt sich für eine eine langfristige, moderne und flexible Entwicklungspolitik für die ganze EU ein, die flächendeckend dazu beiträgt, Europa voranzubringen. Wir lehnen es daher entschieden ab, die Strukturpolitik auf die ärmsten Mitgliedstaaten zu beschränken. Auch Länder wie Deutschland brauchen Unterstützung bei der Bewältigung des Strukturwandels und der Globalisierung.

Außerdem setzen wir Sozialdemokrat*innen uns dafür ein, die Verwendung der Strukturmittel zu vereinfachen und unnötige bürokratische Hürden abzubauen. Gleichzeitig fordern wir möglichst große Transparenz, damit stets nachvollziehbar bleibt, wo und wie die Strukturmittel eingesetzt werden und welchen Anteil die EU vor Ort an der regionalen Entwicklung hat.


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