Liebe Freunde Europas,
ich sage Merci an alle Franzosen, die Macron gewählt haben! En Marche!
In dieser Woche bin ich in Brüssel und im Wahlkreis unterwegs, und es stehen viele spannende Themen auf meinem Programm:
Dumping-Löhne und unwürdige Lebens-/Arbeitsverhältnisse verhindern: Am Donnerstag stimme ich im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz über die Reform der EU-Richtlinie für entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab. Diese regelt, zu welchen Bedingungen Unternehmen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in andere EU-Staaten schicken dürfen.
Grenzüberschreitendes Arbeiten ist ein wichtiger Bestandteil des Binnenmarktes. Allerdings müssen dabei faire Regeln gelten, die die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen schützen und unlauteren Praktiken vorbeugen. Die Kommission hatte die Reform bereits letztes Jahr initiiert. Wir Sozialdemokraten sehen Nachbesserungsbedarf bei dem Vorschlag und werden unsere Position nun im Ausschuss einbringen: Wir wollen gleiche Arbeitsverhältnisse und gleiche Entlohnung durchsetzen, um Dumping-Löhne und unwürdige Lebens-/Arbeitsverhältnisse zu verhindern.
Den digitalen Binnenmarkt stärken: Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz geht es am Donnerstag außerdem darum, wie Online-Inhalte grenzüberschreitend verfügbar gemacht werden können. Zurzeit ist es für Rundfunkanbieter schwierig bis unmöglich, ihre Programme wie zum Beispiel Online-Mediatheken auch in anderen EU-Ländern anzubieten.
Das heißt, dass zum Beispiel Verbraucherinnen und Verbraucher in der Städteregion Aachen nicht auf Unterhaltungs- und Informationsangebote von belgischen oder niederländischen Sendern zugreifen können. Solche digitalen Barrieren will ich abbauen. Die Rechtssetzung muss mit den realen Entwicklungen schritthalten: Wenn wir legale und bezahlbare Wege schaffen, auf Inhalte aus anderen Ländern zuzugreifen, bekämpfen wir damit auch Online-Piraterie.
Den Brexit fair gestalten: Wie denkt die schottische Zivilgesellschaft über den Austritt Großbritanniens aus der EU? Darüber tausche ich mich am Mittwochabend mit anderen Abgeordneten sowie den Betroffenen selbst aus. Der Schottische Rat für Ehrenamtliches Engagement hat gemeinnützige und zivilgesellschaftliche Organisationen aus Schottland und ganz Großbritannien eingeladen, von ihren Befürchtungen angesichts des Scheidungsprozesses zu berichten.
Gespräche mit Jugendlichen aus der Region: Auch im Betreuungswahlkreis stehen diese Woche mehrere Termine in meinem Kalender. Besonders gefreut habe ich mich über zwei Einladungen zu Europa-Schulfesten, die ich gerne wahrnehme: Am Mittwoch besuche ich die Städtische Gesamtschule in Herzogenrath und am Donnerstag bin ich zu Gast bei den Schülerinnen und Schüler des Aachener Couven-Gymnasiums. Ich bin gespannt, die Perspektiven der Jugendlichen auf die EU zu hören! Was ich aus den Gesprächen mitnehme, erfahren Sie dann hier auf meiner Webseite sowie auf meinem Facebook-Profil.
Vergangene Woche habe ich bereits das Goethe-Gymnasium in Stolberg besucht. Da sind einige Erinnerungen wachgeworden, denn dort habe ich selbst vor mittlerweile 17 Jahren mein Abitur gebaut. Letzten Mittwoch bekam ich in der Aula zwar kein Zeugnis überreicht, hatte dafür aber die Gelegenheit, den Acht- und Neuntklässlern von meiner Arbeit im Europäischen Parlament zu erzählen. Sie wollten unter anderem wissen, wie mein Alltag als Abgeordneter aussieht und warum ich mich politisch engagiere.
Ich wünsche Ihnen/Euch einen guten Start in die Woche!
Ihr/Euer Arndt Kohn