Cybersicherheit und Zollkontrollen verbessert

Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz habe ich mich insbesondere für eine gut funktionierende Zollunion und für verbesserte Verbraucherrechte im digitalen Binnenmarkt eingesetzt. Mein Schwerpunkt lag dabei auf dem Ausbau der Europäischen Cybersicherheitsstrukturen. Das Ziel: Europäische Haushalte und Infrastrukturen vor möglichen Hackangriffen schützen.

Hacker machen nicht vor nationalen Grenzen Halt. Deswegen bin ich überzeugt, dass wir in Europa mit vereinten Kräften gegen Cyberangriffe vorgehen müssen. Wir können und sollten den technischen Fortschritt nicht aufhalten. Gleichzeitig müssen wir aber Vorkehrungen treffen, damit dieser Fortschritt nicht missbraucht wird. Wichtige Schritte in der vergangenen Legislaturperiode waren unter anderem die Erweiterung des Mandats für die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit sowie der Beschluss, ein Europäisches Kompetenzzentrums für Cybersicherheit zu errichten.

Cybersicherheit und Datenschutz waren auch der Fokus des Initiativberichts für autonomes Fahren im europäischen Verkehrswesen. Als Berichterstatter für den Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz habe ich die Stellungnahme zu diesem Initiativbericht betreut.

Zollbehörden in Europa stärken

Weiterhin habe ich im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz dazu beigetragen, die Regeln für die Einfuhr von Kulturgütern aus Drittländern zu verbessern. Die Neuregelungen zielen darauf ab, Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche durch illegalen Handel mit Kulturgütern zu verhindern. Denn nach Drogen und Waffen gilt der illegale Handel mit Kunst und Kulturgüter als eines der lukrativsten Geschäfte auf dem Schwarzmarkt. Durch einheitliche Zollbestimmungen will die EU Kulturgüter künftig besser schützen.

Außerdem habe ich mich für weitreichende Programme zur Finanzierung von transnationalen Zollausbildungen und Zollkontrollausrüstung eingesetzt. Während meiner Arbeit stand ich in engem Kontakt zu den Zollbehörden der Region, um Einblicke in die Praxis der Einsatzkräfte vor Ort zu erlangen.

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