EU-Parlament deckelt Roaming-Gebühren

Gute Nachrichten für Verbraucher: Das Europäische Parlament hat heute den Weg freigemacht für die Preisgrenzen der Roaming-Gebühren. Wer ab dem 15. Juni im EU-Ausland mobil telefoniert, surft oder SMS verschickt, zahlt – bis zu einem gewissen Limit – nicht mehr als zuhause. Die Gebühren werden gedeckelt, womit ab dem Sommer das lange geplante Roaming zu Inlandspreisen Realität wird. Arndt Kohn begrüßt den Schritt: „Bei uns in der Euregio und natürlich in der Urlaubszeit wird jeder die neuen Regelungen im Portmonee spüren.“

In der Plenarwoche Anfang April haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments einem Kompromiss über die Roaming-Großhandelspreise zugestimmt, der im Januar mit dem Rat erzielt worden war. Die Roaming-Großhandelspreise sind die Kosten, die der heimische Betreiber dem ausländischen Mobilfunkanbieter dafür bezahlt, dass sein Kunde zeitweise das ausländische Netz nutzt.

Ein Schritt in Richtung digitaler Binnenmarkt

Bei der Abstimmung in Straßburg sprach sich eine große Mehrheit von 549 Abgeordneten für den Kompromiss aus, lediglich 27 Parlamentarier votierten dagegen. Die S&D-Fraktion unterstützte die Neuregelung.

Nun muss die Regelung noch von den EU-Mitgliedstaaten offiziell verabschiedet werden, dann wird die Abschaffung der Roaming-Aufschläge zum Sommer möglich. Eine Einschränkung bleibt jedoch: Wer sich dauerhaft im europäischen Ausland aufhält, muss mit Zusatzkosten rechnen. Die Anbieter können in diesem Fall Extragebühren in Höhe der Großhandels-Preisdeckel verlangen. Von den neuen Regelungen profitieren also in erster Linie Reisende, die sich zeitweise im EU-Ausland aufhalten.

Die Deckelung der Roaming-Gebühren trägt dazu bei, den europäischen Binnenmarkt fit für das digitale Zeitalter zu machen. Das Online-Potenzial der EU-Wirtschaft auszunutzen ist ein wichtiger Programmpunkt der europäischen Sozialdemokraten. Constane Krehl, die telekommunikationspolitische Sprecherin der SPD im Europaparlament erklärte: „Wir Sozialdemokraten werden uns weiterhin für einen digitalen Binnenmarkt starkmachen – auch im Bereich Telekommunikation. Die Abschaffung der Roaming-Gebühren ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg“.

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