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Herzliche Einladung: FES Podiumsdiskussion in Aachen

Wohnen in Belgien, Arbeiten in Deutschland, Studieren in den Niederlanden – nationale Grenzen spielen in Zeiten der EU kaum eine Rolle mehr. Doch wie sieht die Zukunft grenzüberschreitender Zusammenarbeit in der EU aus? Diese Frage stellt sich besonders in grenznahen Regionen wie NRW.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt zur Podiumsdiskussion unter dem Thema: „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit verbessern: Wohin steuert das Land NRW?“ am 19. November 2018 um 18.00 Uhr ein. Die Veranstaltung findet in den Kurpark-Terrassen, Dammstraße 40 in Aachen statt.

An der Diskussionsrunde werden Arndt Kohn (Mitglied des Europäischen Parlaments), Rüdiger Weiß (Mitglied des Landtages NRW), Kirsten Eink (Landesgeschäftsführerin der Europa-Union NRW) und Michael Dejozé (Geschäftsführer der Euregio Maas-Rhein) teilnehmen.

Um eine Anmeldung bis zum 16. November 2018 unter landesbuero-nrw@fes.de wird gebeten. Bitte teilen Sie bei der Anmeldung Ihre vollständige Anschrift mit. Die vollständige Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung finden Sie hier: Einladungsflyer_19.11.

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Besuch bei Streetscooter

Im Rahmen des Besuches konnten wir mit dem Geschäftsführer Prof. Dr.-Ing. Achim Kampker sowie dem Abteilungsleiter Gero Kahlen über die Entwicklung des Unternehmens und der Marke Streetscooter sprechen.

Das Aachener Unternehmen, welches sich auf Elektromobilität spezialisiert hat und mittlerweile bundesweit mit den neuen Autos der Post bekannt ist, setzt auf Innovation und Kreativität. Im Gespräch wurde deutlich, dass dem Unternehmen ein Beitrag zum Umweltschutz wichtig ist.

Seit rund einem Jahr ist das Unternehmen mittlerweile auch auf dem internationalen Markt unterwegs und liefert die Fahrzeuge nicht mehr nur an die Deutsche Post aus. Im Aachener Sitz der Firma sind rund 500 Mitarbeiter*innen beschäftigt.

Arndt Kohn: „Bei meinem Besuch in Aachen habe ich erleben dürfen, wie ein Unternehmen versucht einen enormen Beitrag zum Umweltschutz und der Verbesserung unserer Städte beizutragen. Wenn wir weiter am Klimaschutz arbeiten wollen, sollten wir insgesamt auch verstärkt auf die Elektromobilität setzen. Dazu gehört auch eine nachhaltige Energieerzeugung.“

Im Rahmen des Besuches konnten wir uns auch die Produktion in den angrenzenden Hallen der Talbot Services GmbH anschauen. Hier wurde auch noch einmal deutlich, dass der Streetscooter nicht nur für die Deutschen Post produziert wird.

Kohn weiter: „Die Kommunen sollten verstärkt bei der Anschaffung von städtischen Fahrzeugen auf Elektromobilität zurückgreifen und öffentliche Förderung nutzen. Im Europaparlament werde ich auch weiter mit daran arbeiten, dass wir mit erneuerbaren Energien, innovativen Ideen und neuen Wegen in der Mobilität unser Leben verbessern.“

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Coal Regions Transitions Plattform in Brüssel

Die Europäische Kommission hatte zu diesem Treffen wieder zahlreiche Experten, u.a. Vertreter*innen von Greenpeace, Weltbank uw., aus den Kohlerevieren der ganzen Welt eingeladen. Gemeinsam haben sich die Teilnehmer*innen im Rahmen der Konferenz zu möglichen Strategien und spannenden Ideen ausgetauscht, welche Wege und Möglichkeiten es gibt aus der Kohle auszusteigen und welche Alternativen für die betroffenen Menschen in der Region geschaffen werden müssen.

Arndt Kohn: „Bei der Konferenz war es für mich als Abgeordneter aus der Region Aachen wichtig zu erfahren, wie zum Beispiel der Strukturwandel in den anderen Regionen Europas durchgeführt wird, welche Möglichkeiten und Ideen hier entwickelt und geplant werden und was unsere gemeinsamen Herausforderungen sind. Die Coal Regions Plattformen sind für mich gute Möglichkeiten mit den anwesenden Expert*innen mich auszutauschen und Ideen für unsere Region mitzunehmen und auf eine bessere europäische Zusammenarbeit hinzuwirken.“

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Lebhafte Debatte auf der „Europawiesn“

„EU zapft is‘“ – unter diesem Motto stand das Oktoberfest, zu dem der Europaabgeordnete für die StädteRegion, Arndt Kohn (SPD), in den Klömpchensklub im Tivoli eingeladen hatte. Bei Bier, Weißwurst und bayerischen Haxen kam er mit interessierten Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Europapolitik ins Gespräch. Zentrale Themen waren dabei die Wünsche der Menschen an die EU, die anstehende Europawahl im kommenden Jahr sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Euregio.

„Ich möchte erfahren, was sich die Menschen in unserer Region von Europa wünschen“, erklärte Arndt Kohn die Idee zu dem Fest. „Denn EU-Politik ist uns gar nicht so fern, wie es manchmal scheint. Viele Entscheidungen, die in Brüssel und Straßburg getroffen werden, wirken sich unmittelbar auf unseren Alltag aus. Diskussionsveranstaltungen wie diese können einen Beitrag leisten, das vielbeschworene Kommunikationsdefizit der EU zu überwinden und Europa den Bürgerinnen und Bürgern näherzubringen.“

Kohn lobt ehrenamtliches Engagement für Europa

In kurzen Gesprächsrunden tauschten sich der Abgeordnete und die Zuhörer mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Politik über Europa aus. An der Diskussion nahmen unter anderem Gabriele Tetzner, die Vorsitzende der Europa-Union Aachen e.V., sowie Jutta Gebhart vom Aachener Pulse-of-Europe-Team teil. Diesen ehrenamtlichen Einsatz für Europa hob Arndt Kohn besonders hervor.

Nach der Motivation für ihr Engagement gefragt, sagte Jutta Gebhart von Pulse of Europe: „Meine Mitstreiter und ich halten es für ganz wichtig, dass die EU weiter besteht und nicht gespalten wird. Leider sind in den vergangenen Jahren nationalistische Bewegungen in Europa und in der Welt zunehmend erstarkt. Da wollen wir als Bürger ein deutliches Zeichen setzen, dass ein vereintes Europa keine Selbstverständlichkeit ist und erhalten werden muss. Sicher sind Reformen notwendig, aber es gibt keine Alternative zur EU.“

Die EU muss den sozialen Pfeiler ausbauen

Weitere Gesprächspartner waren Halice Kreß-Vannahme (Vorsitzende der Jusos im Unterbezirk Aachen Stadt), der ehemalige Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath (SPD), Dieter Rehfeld (Vorsitzender der der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft zu Aachen e.V.) sowie der Präsident des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz. Alle Diskutanten bezogen klar Stellung für ein geeintes Europa. „Es gibt keine Herausforderung in dieser globalisierten Welt, die ein Nationalstaat heute noch alleine lösen könnte“, betonte beispielsweise Karl-Heinz Lambertz.

Allerdings, da waren sich die Diskutanten ebenfalls einig: Auf dem Status Quo könne sich die EU nicht ausruhen. So ergänzte Norbert Spinrath zum Abschluss, dass neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der soziale Pfeiler der EU deutlich ausgebaut werden müsse.

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Partnerschaft der StädteRegion Aachen mit der englischen Grafschaft Lancashire

Die ersten Kontakte zwischen Lancashire und der StädteRegion hatten die beiden Europaparlamentarier Arndt Kohn (Stolberg) und Wajid Khan (Lancashire) geknüpft. „Wir sitzen im Europaparlament nebeneinander und sind über die industrielle Vergangenheit unserer Heimatstädte ins Gespräch gekommen“, sagt Kohn. Dabei kam man schnell zur Familie Cockerill, die beide Regionen eng verbindet. Die aus der Grafschaft Lancashire stammende Familie hat maßgeblich zur Industrialisierung des Raumes Lüttich-Aachen beigetragen. „Um nur ein Beispiel zu nennen: James Cockerill begründete eine Glashütte, den heutigen Zinkhütter Hof in Stolberg.“

Wajid Khan hatte die Gelegenheit, im Städteregionsausschuss einige Worte zu sagen. Dabei nannte er den bevorstehenden Brexit einen „schrecklichen Fehler“. Trotzdem, oder besser gerade deswegen, sei es enorm wichtig, den Austausch zu suchen. Khan: „Die Geschichte bringt uns zusammen, aber nur die Zukunft führt uns weiter. Wir müssen gerade jetzt nach vorne schauen und die deutsch-britische Freundschaft weiterentwickeln. Das passiert nicht über Nacht, aber es gibt viele spannende Felder, auf denen wir perfekt zusammenarbeiten können. Ich denke nur an die wirtschaftliche, soziale, aber auch kulturelle Zusammenarbeit.“

Städteregionsrat Helmut Etschenberg machte bei dem Treffen auch direkt klar, dass er den Brexit sehr bedaure, denn: „Großbritannien gehört einfach zu Europa! Es gibt sicher viele Bereiche, in denen man hervorragend zusammenpasst und gemeinsam fortkommen kann. Ich denke beispielsweise an die bedeutenden Hochschulen in Lancashire und Aachen.“ Bislang sei man mit dem Eingehen von Partnerschaften sehr zurückhaltend gewesen, so Etschenberg. Neben der über 25-jährigen Partnerschaft mit dem polnischen Jelenia Góra gibt es einzig seit kurzem auch eine wirtschaftliche Kooperation mit dem südkoreanischen Ansan. „Wir als Verwaltung sind sehr offen für die Begründung einer solchen Partnerschaft“ sagt Etschenberg. „Jetzt gilt es die inhaltlichen Ziele zu erarbeiten und Wege aufzuzeigen, wie wir diese erreichen wollen.“ Im nächsten Schritt soll für den Ausschuss für regionale Zusammenarbeit, Mobilität und Europa am 22. November schon ein beratungsreifer Vorschlag entwickelt werden.

 

County Lancashire
Die Grafschaft Lancashire liegt in Nordengland und grenzt im Westen an die Irische See, während südlich die beiden Großstädte Liverpool und Manchester liegen. In dem County leben rund 1,5 Millionen Menschen (StädteRegion Aachen: 555.000) auf einem Gebiet von ca. 3.000 km² (StädteRegion: 700 km²). Historisch spielte hier, ähnlich wie in der StädteRegion, vor allem der Kohlenbergbau und die Textilindustrie eine zentrale Rolle. Heute dominieren technologieorientierte Unternehmen im Umfeld der Universität Lancashire, der sechstgrößten britischen Universität.

 

Bildhinweis (Foto: Holger Benend, StädteRegion Aachen)
Die ersten Kontakte wurden jetzt schon im Haus der StädteRegion Aachen geknüpft. Eine Delegation der Grafschaft Lancashire rund um den Europaparlamentarier Wajid Khan (Bild: 4. v. r.) ist jetzt von Städteregionsrat Helmut Etschenberg (4.v.l) empfangen worden.

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Herzliche Einladung zur Europawiesn

 

Ich freue mich über die Zusagen von Iris Hilker (Pulse of Europe Aachen), Gabriele Tetzner (1. Vorsitzende Europa-Union Aachen und stv. Landesvorsitzende Europa-Union NRW), Karl-Heinz Lambertz (Präsident des Ausschusses der Regionen), Norbert Spinrath (ehemaliger MdB und Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) und Dieter Rehfeld (Deutsch-Niederländische Gesellschaft zu Aachen).

Es würde mich freuen, zahlreiche Europäer*innen begrüßen zu dürfen. Um eine Anmeldung per E-Mail bis zum 3. Oktober 2018 an kontakt@arndt-kohn.eu wird gebeten.

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Ein Blick hinter die Kulissen des EU-Parlaments

Die nächste Tagesfahrt nach Brüssel findet am Donnerstag, dem 29. November statt.

Der Besuch in Brüssel bietet interessante Einblicke in die tägliche Arbeit der Abgeordneten sowie Ihre Rolle im Machtgefüge der Europäischen Union. Nach einem Informationsvortrag haben die Teilnehmer*innen außerdem Gelegenheit, den Plenarsaal zu besichtigen.

Nachmittags steht ein Besuch im Haus der Europäischen Geschichte auf dem Programm. Hier haben die Teilnehmer*innen die Möglichkeit die Entstehung der Europäischen Union zu erkunden.

Der Teilnehmerbeitrag beträgt 15 Euro. Anmeldungen sind bis zum 1. Oktober möglich bzw. bis alle Plätze vergeben sind. Der Abfahrtsort befindet sich am Betriebshof der Firma Schumacher Reisen, Lagerstraße 9 in Düren.

Für weitere Informationen und Anmeldungen wenden Sie sich bitte direkt an das Europabüro Arndt Kohn in Alsdorf (E-Mail: kontakt@arndt-kohn.eu; Telefon: 02404 9039 373)

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Ein Künstler mit vielen Talenten

Prominenter Besuch in der Kunsthandlung und Galerie Pitz in Stolberg-Breinig: Bei einer Ausstellung mit Werken des Berliner Schlager- und Pop-Musikers Frank Zander gab sich der Meister selbst die Ehre. Inhaber Ludwig Pitz und der Europaabgeordnete Arndt Kohn, der die Schirmherrschaft der Ausstellung übernommen hatte, freuten sich über den Besuch, der extra aus Berlin angereist war.

Frank Zander, der Sänger mit der mit der berühmten Reibeisenstimme, hat viele Talente: Neben der Musik moderierte der heute 76-Jährige in seiner langen Karriere auch verschiedene Fernsehsendungen und übernahm kleinere Schauspielrollen unter anderem im „Tatort“. Unvergessen ist seine Version des „Ententanzes“ von 1981, wofür er eine Goldene Schallplatte erhielt.

Weniger bekannt ist dagegen Frank Zanders` Interesse für die Kunst: Bevor er sich der Musik widmete, absolvierte er in jungen Jahren zunächst eine Ausbildung als Grafiker. Heute fertigt der Berliner Künstler mit Leidenschaft mal humorvolle, mal nachdenkliche Acryl- und Ölbilder. Seine farbenfrohen Werke sind nun bis zum 23. September in der Galerie Pitz (Wilhelm-Pitz-Str. 15, Stolberg-Breinig) zu sehen.

Arndt Kohn hob bei Zanders Besuch in Breinig dessen ehrenwertes soziales Engagement hervor: Bereits seit vielen Jahren organisiert Frank Zanders Weihnachtsessen für Obdachlose in Berlin.

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Besuch beim Jobcenter der StädteRegion

Geschäftsführer Stefan Graaf sensibilisierte im Rahmen des Gesprächs über die aktuellen Herausforderungen in den Jobcentern bei der Feststellung des Arbeitnehmerstatus für Unionsbürger*innen. Da Gesetzgeber und auch Rechtsprechung bislang weder ein Mindesteinkommen noch eine Mindeststundenzahl für die Feststellung der Arbeitnehmereigenschaft festgelegt haben, ist stets eine komplexe Gesamtwürdigung des Arbeitsverhältnisses durchzuführen. Auch die Thematik der Feststellung der unfreiwilligen Arbeitslosigkeit spielte im Gespräch eine Rolle.

Sehr erfreut war Herr Kohn über die, mit 217 Integrationen in Arbeit, erfolgreiche Umsetzung des ESF-Programms für langzeitarbeitslose Menschen in der hiesigen Region. Über die positiven Erkenntnisse wurde unter anderem der Weg zum aktuellen Entwurf des Teilhabechancengesetzes für langzeitarbeitslose Menschen unterstützt.

Herr Kohn ist an der weiteren Arbeit des Jobcenters sehr interessiert und wird zu den Entwicklungen und Herausforderungen im Gespräch bleiben und sich vor Ort informieren.

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EU-Abgeordneter macht Praktikum beim Zoll

In diesem Jahr feiern wir 50 Jahre Zollunion in Europa. Aus diesem Anlass hatte der SPD-Europaabgeordnete Arndt Kohn bereits mit dem Hauptzollamt Aachen und der Direktion der Bundespolizei am ehemaligen Grenzübergang „Köpfchen“ eine Zollkontrolle simuliert und so den Schüler*innen des Couven-Gymnasiums aufgezeigt, wie der Alltag mit Grenzkontrollen früher aussah.

Die sitzungsfreie Zeit in der parlamentarischen Sommerpause nutze Kohn nun für ein Praktikum beim Hauptzollamt Aachen (HZA). Regierungsdirektor Mario Lambertz, Leitung HZA, und Zolloberinspektor Peter Nordt stellten dem Europaabgeordneten die Arbeit und das Aufgabengebiet dar. Im Anschluss daran ging es in die Praxis: Die Zollbeamten nahmen den Abgeordneten zu einer Kontrolleinheit mit.

Arndt Kohn konnte sich ein umfassendes Bild machen: „Die Mitarbeiter des Hauptzollamts leisten hervorragende Arbeit. Im Gespräch ist aber ebenfalls deutlich geworden, dass es bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Verbesserungsbedarf gibt. So ist insbesondere die Personalausstattung kaum ausreichend, um wirksame Grenzkontrollen in dem großen Zuständigkeitsbereich des Aachener Hauptzollamts zu gewährleisten.“

Auch die Kommunikation mit anderen nationalen Behörden weise an einigen Punkten noch Schwierigkeiten auf, erfuhr Arndt Kohn in den Gesprächen. „In Notsituationen kann ein schneller Kontakt zu den Rettungsdiensten oder zur Landespolizei überlebenswichtig sein. Dennoch gibt es zurzeit keine direkte Funkverbindung, unter der die Zollbeamten beispielsweise polizeiliche Verstärkung anfordern könnten.“

Arndt Kohn versicherte den Beamt*innen, politische Gespräche mit Expert*innen zu führen und so dazu beizutragen, dass die Arbeit vor Ort reibungsloser ablaufen kann. „Auch für meine Arbeit im EU-Parlament sind die Eindrücke aus dem Praktikum sehr wertvoll, da ich derzeit an verschiedenen Dossiers aus dem Bereich internationale Kooperation und Ausrüstung des Zolls arbeite. Die Erkenntnisse aus dem Besuch beim Hauptzollamt werden sicher in diese Arbeit einfließen“, so Kohn. In Anknüpfung an den Besuch nahm der Europaabgeordnete bereits Kontakt mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling auf und bat ihn, die Problematik der fehlenden Funkverbindung im Landtag zur Sprache zu bringen.